Rechtliche Rahmenbedingungen Nachhaltige Beschaffung & Entsorgung

Alle im Folgenden dargestellten Rechtliche Rahmen mit bundesweiten und landesspezifischen Regelungen erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Falls weitere Optionen bekannt sind oder veraltetete Kontakte bestehen: Nicht zögern - einfach mitmachen und ändern.

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Beschaffung

Entdecken Sie wichtige Informationen rund um die rechtlichen Rahmenbedingungen in der öffentlichen Beschaffung an Hochschulen. Hier finden Sie xxx. Werden Sie Teil einer engagierten Community, die sich für die rechtssichere Beschaffung im Hochschulalltag einsetzt!

Maßgebliche rechtliche Verpflichtungen
Bundesweit	Regeln und Vorschriften für die öffentliche Vergabe Oberschwellen - Bereich (EU Vergabeverfahren) Auftragswert ≥ 140.000€ EU-Richtlinie über die öffentliche Auftragsvergabe RL 2014/24 EU Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkung (GWB) Vergabeverordnung (VgV) Unterschwellen - Bereich (Nationales Vergabeverfahren) Auftragswert ≤ 140.000€ Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) Grundsätze der Vergabe (§97 GWB, §2 UVgO, VgV) Vergabe im Wettbewerb, Transparente Verfahren, Wirtschaftlichkeit, Verhältnismäßigkeit Gleichbehandlung der Teilnehmer Aspekte der Qualität, Innovation, soziale und umweltbezogene Aspekte werden nach Maßgabe dieses Teils berücksichtigt Berücksichtigung mittelständischer Interessen (Teil- und Fachlose) Verwendung elektronischer Mittel Unternehmen haben Anspruch darauf, dass die Bestimmungen über das Vergabeverfahren eingehalten werden Gesetzestexte: §97 GWB Teil 4 (Vergabe von öffentlichen Aufträgen und Konzessionen) §2 UVgO (Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte) VGV (Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge) § 58 VgV, §43 UVgO, §127 GWB (Zuschlag & Zuschlagskriterien) §59 VgV (Berechnung von Lebenszykluskosten) §23 UVgO (Leistungsbeschreibung) §8 VgV (Dokumentation der Vergabe) Kernarbeitsnormen ILO ( Grundlegende Prinzipien und Rechte bei der Arbeit) KrWG (Kreislaufwirtschaftsgesetz) LkSG (Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz) KSG (Klimaschutzgesetz)
Landesspezifikationen	Glossar Wertgrenzen bei Vergaben Baden-Württemberg Bayern Bayerisches Klimaschutzgesetz (BayKlimaG) Berlin Brandenburg Bremen Hamburg Hessen Mecklenburg-Vorpommern Niedersachsen Nordrhein-Westfalen Rheinland-Pfalz Saarland Sachsen Sachsen-Anhalt Schleswig-Holstein Thüringen

Entsorgung

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EU - Abfallrahmenrichtlinie Verstärkte Förderung der Kreislaufwirtschaft durch Vermeidung und verstärkte Recycling von Abfällen.

Kernelement der Richtlinie ist die fünfstufige Abfallhierarchie, die vorschreibt, nach welcher Priorität Abfall zu behandeln ist. Demnach stehen Vermeidung und Wiederverwendung ganz oben. Im Gesetzestext fehlen jedoch konkrete Vorgaben, wie Abfälle vermieden oder zur Wiederverwendung aufbereitet werden sollen. Stattdessen werden die Mitgliedstaaten angehalten, eigenständig Maßnahmen zu entwickeln.

Abfall - ABC

Kreislaufwirtschaft

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