Rechtliche Rahmenbedingungen Nachhaltige Beschaffung & Entsorgung: Unterschied zwischen den Versionen
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'''Alle im Folgenden dargestellten | '''Alle im Folgenden dargestellten INhalte erheben keinen Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit. Falls weitere Optionen bekannt sind oder veraltetete Kontakte bestehen: Nicht zögern - einfach mitmachen und ändern. ''' | ||
Oder DG HochN kontaktieren: https://www.dg-hochn.de/kontakt | Oder DG HochN kontaktieren: https://www.dg-hochn.de/kontakt | ||
'''Bitte informieren Sie sich immer zum aktuellen Stand des rechtlichen Rahmens an Ihrer Hochschule.''' | |||
==Beschaffung== | ==Beschaffung== | ||
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===== Maßgebliche rechtliche Verpflichtungen ===== | =====Maßgebliche rechtliche Verpflichtungen===== | ||
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====== Bundesweit ====== | ======Bundesweit====== | ||
|[https://www.bundeswirtschaftsministerium.de/Redaktion/DE/Artikel/Wirtschaft/vergabe-uebersicht-und-rechtsgrundlagen.html '''Regeln und Vorschriften für die öffentliche Vergabe'''] | |[https://www.bundeswirtschaftsministerium.de/Redaktion/DE/Artikel/Wirtschaft/vergabe-uebersicht-und-rechtsgrundlagen.html '''Regeln und Vorschriften für die öffentliche Vergabe'''] | ||
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'''Grundsätze der Vergabe (§97 GWB, §2 UVgO, VgV)''' | '''Grundsätze der Vergabe (§97 GWB, §2 UVgO, VgV)''' | ||
# Vergabe im Wettbewerb, Transparente Verfahren, Wirtschaftlichkeit, Verhältnismäßigkeit | #Vergabe im Wettbewerb, Transparente Verfahren, Wirtschaftlichkeit, Verhältnismäßigkeit | ||
# Gleichbehandlung der Teilnehmer | #Gleichbehandlung der Teilnehmer | ||
# Aspekte der Qualität, Innovation, soziale und umweltbezogene Aspekte werden nach Maßgabe dieses Teils berücksichtigt | #Aspekte der Qualität, Innovation, soziale und umweltbezogene Aspekte werden nach Maßgabe dieses Teils berücksichtigt | ||
# Berücksichtigung mittelständischer Interessen (Teil- und Fachlose) | #Berücksichtigung mittelständischer Interessen (Teil- und Fachlose) | ||
# Verwendung elektronischer Mittel | #Verwendung elektronischer Mittel | ||
# Unternehmen haben Anspruch darauf, dass die Bestimmungen über das Vergabeverfahren eingehalten werden | #Unternehmen haben Anspruch darauf, dass die Bestimmungen über das Vergabeverfahren eingehalten werden | ||
'''Gesetzestexte:''' | '''Gesetzestexte:''' | ||
* [https://www.gesetze-im-internet.de/gwb/BJNR252110998.html §97 GWB Teil 4] (Vergabe von öffentlichen Aufträgen und Konzessionen) | *[https://www.gesetze-im-internet.de/gwb/BJNR252110998.html §97 GWB Teil 4] (Vergabe von öffentlichen Aufträgen und Konzessionen) | ||
* [https://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de/bsvwvbund_02022017_IB6261902.htm §2 UVgO] (Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte) | *[https://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de/bsvwvbund_02022017_IB6261902.htm §2 UVgO] (Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte) | ||
* [https://www.gesetze-im-internet.de/vgv_2016/ VGV] (Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge) | *[https://www.gesetze-im-internet.de/vgv_2016/ VGV] (Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge) | ||
* [https://www.gesetze-im-internet.de/krwg/__45.html §45 KrWG] (Pflichten der öffentlichen Hand) | *[https://www.gesetze-im-internet.de/krwg/__45.html §45 KrWG] (Pflichten der öffentlichen Hand) | ||
* [https://www.gesetze-im-internet.de/vgv_2016/__58.html § 58 VgV], [https://www.vergabevorschriften.de/uvgo/43 §43 UVgO], [https://www.gesetze-im-internet.de/gwb/__127.html §127 GWB] (Zuschlag & Zuschlagskriterien) | *[https://www.gesetze-im-internet.de/vgv_2016/__58.html § 58 VgV], [https://www.vergabevorschriften.de/uvgo/43 §43 UVgO], [https://www.gesetze-im-internet.de/gwb/__127.html §127 GWB] (Zuschlag & Zuschlagskriterien) | ||
* [https://www.gesetze-im-internet.de/vgv_2016/__59.html §59 VgV] (Berechnung von Lebenszykluskosten) | *[https://www.gesetze-im-internet.de/vgv_2016/__59.html §59 VgV] (Berechnung von Lebenszykluskosten) | ||
* [https://www.vergabevorschriften.de/uvgo/23 §23 UVgO] (Leistungsbeschreibung) | *[https://www.vergabevorschriften.de/uvgo/23 §23 UVgO] (Leistungsbeschreibung) | ||
* [https://www.gesetze-im-internet.de/vgv_2016/__8.html §8 VgV] (Dokumentation der Vergabe) | *[https://www.gesetze-im-internet.de/vgv_2016/__8.html §8 VgV] (Dokumentation der Vergabe) | ||
* [https://www.bmz.de/de/service/lexikon/kernarbeitsnormen-der-internationalen-arbeitsorganisation-60428 Kernarbeitsnormen ILO] ( Grundlegende Prinzipien und Rechte bei der Arbeit) | *[https://www.bmz.de/de/service/lexikon/kernarbeitsnormen-der-internationalen-arbeitsorganisation-60428 Kernarbeitsnormen ILO] ( Grundlegende Prinzipien und Rechte bei der Arbeit) | ||
* [https://www.gesetze-im-internet.de/krwg/ KrWG] (Kreislaufwirtschaftsgesetz) | *[https://www.gesetze-im-internet.de/krwg/ KrWG] (Kreislaufwirtschaftsgesetz) | ||
* [https://www.bmas.de/DE/Service/Gesetze-und-Gesetzesvorhaben/Gesetz-Unternehmerische-Sorgfaltspflichten-Lieferketten/gesetz-unternehmerische-sorgfaltspflichten-lieferketten.html LkSG] (Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz) | *[https://www.bmas.de/DE/Service/Gesetze-und-Gesetzesvorhaben/Gesetz-Unternehmerische-Sorgfaltspflichten-Lieferketten/gesetz-unternehmerische-sorgfaltspflichten-lieferketten.html LkSG] (Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz) | ||
* [https://www.gesetze-im-internet.de/ksg/BJNR251310019.html KSG] (Klimaschutzgesetz) | *[https://www.gesetze-im-internet.de/ksg/BJNR251310019.html KSG] (Klimaschutzgesetz) | ||
<references /> | <references /> | ||
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====== Landesspezifikationen ====== | ======Landesspezifikationen====== | ||
|[https://www.ibau.de/akademie/glossar/wertgrenzen/#wertgrenzen-definition '''Glossar Wertgrenzen bei Vergaben''']<br /> | |[https://www.ibau.de/akademie/glossar/wertgrenzen/#wertgrenzen-definition '''Glossar Wertgrenzen bei Vergaben''']<br /> | ||
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==Entsorgung== | == Entsorgung== | ||
''Entdecken Sie wichtige Informationen rund um die rechtlichen Rahmenbedingungen in der Entsorgung an Hochschulen. Hier finden Sie xxx. Werden Sie Teil einer engagierten Community, die sich für die rechtssichere Entsorgung im Hochschulalltag einsetzt!'' | ''Entdecken Sie wichtige Informationen rund um die rechtlichen Rahmenbedingungen in der Entsorgung an Hochschulen. Hier finden Sie xxx. Werden Sie Teil einer engagierten Community, die sich für die rechtssichere Entsorgung im Hochschulalltag einsetzt!'' | ||
Version vom 17. September 2025, 07:27 Uhr
Alle im Folgenden dargestellten INhalte erheben keinen Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit. Falls weitere Optionen bekannt sind oder veraltetete Kontakte bestehen: Nicht zögern - einfach mitmachen und ändern.
Oder DG HochN kontaktieren: https://www.dg-hochn.de/kontakt
Bitte informieren Sie sich immer zum aktuellen Stand des rechtlichen Rahmens an Ihrer Hochschule.
Beschaffung
Entdecken Sie wichtige Informationen rund um die rechtlichen Rahmenbedingungen in der öffentlichen Beschaffung an Hochschulen. Hier finden Sie xxx. Werden Sie Teil einer engagierten Community, die sich für die rechtssichere Beschaffung im Hochschulalltag einsetzt!
Maßgebliche rechtliche Verpflichtungen |
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|---|---|
Bundesweit |
Regeln und Vorschriften für die öffentliche Vergabe
Unterschwellen - Bereich (Nationales Vergabeverfahren) Auftragswert ≤ 140.000€
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Landesspezifikationen |
Glossar Wertgrenzen bei Vergaben Bayerisches Klimaschutzgesetz (BayKlimaG) |
Entsorgung
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EU - Abfallrahmenrichtlinie Verstärkte Förderung der Kreislaufwirtschaft durch Vermeidung und verstärkte Recycling von Abfällen.
Kernelement der Richtlinie ist die fünfstufige Abfallhierarchie, die vorschreibt, nach welcher Priorität Abfall zu behandeln ist. Demnach stehen Vermeidung und Wiederverwendung ganz oben. Im Gesetzestext fehlen jedoch konkrete Vorgaben, wie Abfälle vermieden oder zur Wiederverwendung aufbereitet werden sollen. Stattdessen werden die Mitgliedstaaten angehalten, eigenständig Maßnahmen zu entwickeln.
Kreislaufwirtschaft
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