Rechtliche Rahmenbedingungen Nachhaltige Beschaffung & Entsorgung: Unterschied zwischen den Versionen

Aus DG HochN-Wiki
Leitfaden für nachhaltige Beschaffung und Entsorgung (LNBE)Rechtliche Rahmenbedingungen Nachhaltige Beschaffung & Entsorgung
Wechseln zu:Navigation, Suche
HannaM (Diskussion | Beiträge)
Pete Walker (Diskussion | Beiträge)
KKeine Bearbeitungszusammenfassung
Zeile 1: Zeile 1:
'''Alle im Folgenden dargestellten Rechtliche Rahmen mit bundesweiten und landesspezifischen Regelungen erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Falls weitere Optionen bekannt sind oder veraltetete Kontakte bestehen: Nicht zögern - einfach mitmachen und ändern.'''  
'''Alle im Folgenden dargestellten INhalte erheben keinen Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit. Falls weitere Optionen bekannt sind oder veraltetete Kontakte bestehen: Nicht zögern - einfach mitmachen und ändern. '''


Oder DG HochN kontaktieren: https://www.dg-hochn.de/kontakt
Oder DG HochN kontaktieren: https://www.dg-hochn.de/kontakt
'''Bitte informieren Sie sich immer zum aktuellen Stand des rechtlichen Rahmens an Ihrer Hochschule.'''


==Beschaffung==
==Beschaffung==
Zeile 8: Zeile 10:
|+
|+
!
!
===== Maßgebliche rechtliche Verpflichtungen =====
=====Maßgebliche rechtliche Verpflichtungen=====
!
!
|-
|-
|
|
====== Bundesweit ======
======Bundesweit======


|[https://www.bundeswirtschaftsministerium.de/Redaktion/DE/Artikel/Wirtschaft/vergabe-uebersicht-und-rechtsgrundlagen.html '''Regeln und Vorschriften für die öffentliche Vergabe''']
|[https://www.bundeswirtschaftsministerium.de/Redaktion/DE/Artikel/Wirtschaft/vergabe-uebersicht-und-rechtsgrundlagen.html '''Regeln und Vorschriften für die öffentliche Vergabe''']
Zeile 26: Zeile 28:


'''Grundsätze der Vergabe (§97 GWB, §2 UVgO, VgV)'''
'''Grundsätze der Vergabe (§97 GWB, §2 UVgO, VgV)'''
# Vergabe im Wettbewerb, Transparente Verfahren, Wirtschaftlichkeit, Verhältnismäßigkeit
#Vergabe im Wettbewerb, Transparente Verfahren, Wirtschaftlichkeit, Verhältnismäßigkeit
# Gleichbehandlung der Teilnehmer
#Gleichbehandlung der Teilnehmer
# Aspekte der Qualität, Innovation, soziale und umweltbezogene Aspekte werden nach Maßgabe dieses Teils berücksichtigt
#Aspekte der Qualität, Innovation, soziale und umweltbezogene Aspekte werden nach Maßgabe dieses Teils berücksichtigt
# Berücksichtigung mittelständischer Interessen (Teil- und Fachlose)
#Berücksichtigung mittelständischer Interessen (Teil- und Fachlose)
# Verwendung elektronischer Mittel
#Verwendung elektronischer Mittel
# Unternehmen haben Anspruch darauf, dass die Bestimmungen über das Vergabeverfahren eingehalten werden
#Unternehmen haben Anspruch darauf, dass die Bestimmungen über das Vergabeverfahren eingehalten werden




'''Gesetzestexte:'''  
'''Gesetzestexte:'''  


* [https://www.gesetze-im-internet.de/gwb/BJNR252110998.html §97 GWB Teil 4] (Vergabe von öffentlichen Aufträgen und Konzessionen)  
*[https://www.gesetze-im-internet.de/gwb/BJNR252110998.html §97 GWB Teil 4] (Vergabe von öffentlichen Aufträgen und Konzessionen)


* [https://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de/bsvwvbund_02022017_IB6261902.htm §2 UVgO] (Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte)  
*[https://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de/bsvwvbund_02022017_IB6261902.htm §2 UVgO] (Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte)
* [https://www.gesetze-im-internet.de/vgv_2016/ VGV] (Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge)  
*[https://www.gesetze-im-internet.de/vgv_2016/ VGV] (Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge)
* [https://www.gesetze-im-internet.de/krwg/__45.html §45 KrWG] (Pflichten der öffentlichen Hand)
*[https://www.gesetze-im-internet.de/krwg/__45.html §45 KrWG] (Pflichten der öffentlichen Hand)
* [https://www.gesetze-im-internet.de/vgv_2016/__58.html § 58 VgV], [https://www.vergabevorschriften.de/uvgo/43 §43 UVgO], [https://www.gesetze-im-internet.de/gwb/__127.html §127 GWB] (Zuschlag & Zuschlagskriterien)
*[https://www.gesetze-im-internet.de/vgv_2016/__58.html § 58 VgV], [https://www.vergabevorschriften.de/uvgo/43 §43 UVgO], [https://www.gesetze-im-internet.de/gwb/__127.html §127 GWB] (Zuschlag & Zuschlagskriterien)
* [https://www.gesetze-im-internet.de/vgv_2016/__59.html §59 VgV] (Berechnung von Lebenszykluskosten)
*[https://www.gesetze-im-internet.de/vgv_2016/__59.html §59 VgV] (Berechnung von Lebenszykluskosten)
* [https://www.vergabevorschriften.de/uvgo/23 §23 UVgO] (Leistungsbeschreibung)  
*[https://www.vergabevorschriften.de/uvgo/23 §23 UVgO] (Leistungsbeschreibung)
* [https://www.gesetze-im-internet.de/vgv_2016/__8.html §8 VgV] (Dokumentation der Vergabe)  
*[https://www.gesetze-im-internet.de/vgv_2016/__8.html §8 VgV] (Dokumentation der Vergabe)
* [https://www.bmz.de/de/service/lexikon/kernarbeitsnormen-der-internationalen-arbeitsorganisation-60428 Kernarbeitsnormen ILO] ( Grundlegende Prinzipien und Rechte bei der Arbeit)  
*[https://www.bmz.de/de/service/lexikon/kernarbeitsnormen-der-internationalen-arbeitsorganisation-60428 Kernarbeitsnormen ILO] ( Grundlegende Prinzipien und Rechte bei der Arbeit)
* [https://www.gesetze-im-internet.de/krwg/ KrWG] (Kreislaufwirtschaftsgesetz)  
*[https://www.gesetze-im-internet.de/krwg/ KrWG] (Kreislaufwirtschaftsgesetz)
* [https://www.bmas.de/DE/Service/Gesetze-und-Gesetzesvorhaben/Gesetz-Unternehmerische-Sorgfaltspflichten-Lieferketten/gesetz-unternehmerische-sorgfaltspflichten-lieferketten.html LkSG] (Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz)  
*[https://www.bmas.de/DE/Service/Gesetze-und-Gesetzesvorhaben/Gesetz-Unternehmerische-Sorgfaltspflichten-Lieferketten/gesetz-unternehmerische-sorgfaltspflichten-lieferketten.html LkSG] (Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz)
* [https://www.gesetze-im-internet.de/ksg/BJNR251310019.html KSG] (Klimaschutzgesetz)
*[https://www.gesetze-im-internet.de/ksg/BJNR251310019.html KSG] (Klimaschutzgesetz)
<references />
<references />
|-
|-
|
|
====== Landesspezifikationen ======
======Landesspezifikationen======
|[https://www.ibau.de/akademie/glossar/wertgrenzen/#wertgrenzen-definition '''Glossar Wertgrenzen bei Vergaben''']<br />
|[https://www.ibau.de/akademie/glossar/wertgrenzen/#wertgrenzen-definition '''Glossar Wertgrenzen bei Vergaben''']<br />


Zeile 90: Zeile 92:
|}
|}


==Entsorgung==
== Entsorgung==
''Entdecken Sie wichtige Informationen rund um die rechtlichen Rahmenbedingungen in der Entsorgung an Hochschulen. Hier finden Sie xxx. Werden Sie Teil einer engagierten Community, die sich für die rechtssichere Entsorgung im Hochschulalltag einsetzt!''
''Entdecken Sie wichtige Informationen rund um die rechtlichen Rahmenbedingungen in der Entsorgung an Hochschulen. Hier finden Sie xxx. Werden Sie Teil einer engagierten Community, die sich für die rechtssichere Entsorgung im Hochschulalltag einsetzt!''



Version vom 17. September 2025, 07:27 Uhr

Alle im Folgenden dargestellten INhalte erheben keinen Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit. Falls weitere Optionen bekannt sind oder veraltetete Kontakte bestehen: Nicht zögern - einfach mitmachen und ändern.

Oder DG HochN kontaktieren: https://www.dg-hochn.de/kontakt

Bitte informieren Sie sich immer zum aktuellen Stand des rechtlichen Rahmens an Ihrer Hochschule.

Beschaffung

Entdecken Sie wichtige Informationen rund um die rechtlichen Rahmenbedingungen in der öffentlichen Beschaffung an Hochschulen. Hier finden Sie xxx. Werden Sie Teil einer engagierten Community, die sich für die rechtssichere Beschaffung im Hochschulalltag einsetzt!

Maßgebliche rechtliche Verpflichtungen
Bundesweit
Regeln und Vorschriften für die öffentliche Vergabe


Oberschwellen - Bereich (EU Vergabeverfahren) Auftragswert ≥ 140.000€

Unterschwellen - Bereich (Nationales Vergabeverfahren) Auftragswert ≤ 140.000€


Grundsätze der Vergabe (§97 GWB, §2 UVgO, VgV)

  1. Vergabe im Wettbewerb, Transparente Verfahren, Wirtschaftlichkeit, Verhältnismäßigkeit
  2. Gleichbehandlung der Teilnehmer
  3. Aspekte der Qualität, Innovation, soziale und umweltbezogene Aspekte werden nach Maßgabe dieses Teils berücksichtigt
  4. Berücksichtigung mittelständischer Interessen (Teil- und Fachlose)
  5. Verwendung elektronischer Mittel
  6. Unternehmen haben Anspruch darauf, dass die Bestimmungen über das Vergabeverfahren eingehalten werden


Gesetzestexte:

  • §2 UVgO (Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte)
  • VGV (Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge)
  • §45 KrWG (Pflichten der öffentlichen Hand)
  • § 58 VgV, §43 UVgO, §127 GWB (Zuschlag & Zuschlagskriterien)
  • §59 VgV (Berechnung von Lebenszykluskosten)
  • §23 UVgO (Leistungsbeschreibung)
  • §8 VgV (Dokumentation der Vergabe)
  • Kernarbeitsnormen ILO ( Grundlegende Prinzipien und Rechte bei der Arbeit)
  • KrWG (Kreislaufwirtschaftsgesetz)
  • LkSG (Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz)
  • KSG (Klimaschutzgesetz)
Landesspezifikationen
Glossar Wertgrenzen bei Vergaben

Baden-Württemberg

Bayern

Bayerisches Klimaschutzgesetz (BayKlimaG)

Berlin

Brandenburg

Bremen

Hamburg

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

Saarland

Sachsen

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

Thüringen

Entsorgung

Entdecken Sie wichtige Informationen rund um die rechtlichen Rahmenbedingungen in der Entsorgung an Hochschulen. Hier finden Sie xxx. Werden Sie Teil einer engagierten Community, die sich für die rechtssichere Entsorgung im Hochschulalltag einsetzt!

EU - Abfallrahmenrichtlinie Verstärkte Förderung der Kreislaufwirtschaft durch Vermeidung und verstärkte Recycling von Abfällen.

Kernelement der Richtlinie ist die fünfstufige Abfallhierarchie, die vorschreibt, nach welcher Priorität Abfall zu behandeln ist. Demnach stehen Vermeidung und Wiederverwendung ganz oben. Im Gesetzestext fehlen jedoch konkrete Vorgaben, wie Abfälle vermieden oder zur Wiederverwendung aufbereitet werden sollen. Stattdessen werden die Mitgliedstaaten angehalten, eigenständig Maßnahmen zu entwickeln.

Abfall - ABC

Kreislaufwirtschaft

Entdecken Sie wichtige Informationen rund um die rechtlichen Rahmenbedingungen in der Kreislaufwirtschaft an Hochschulen. Hier finden Sie xxx. Werden Sie Teil einer engagierten Community, die sich für die rechtssichere Kreislaufwirtschaft im Hochschulalltag einsetzt!

KrWG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

zurück zur Hauptseite

Jede neue Seite wird automatisch der Kategorie 'Draft' hinzugefügt, wodurch sie für Websitebesucher gesperrt ist. Wenn Sie die Seite direkt veröffentlichen wollen, entfernen Sie sie einfach aus der Kategorie.

Cookies helfen uns bei der Bereitstellung von DG HochN-Wiki. Durch die Nutzung von DG HochN-Wiki erklärst du dich damit einverstanden, dass wir Cookies speichern.